Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Mepapillibre, Inhaberin Vivien Beck, Am Ammelgraben 17a, 63934 Röllbach, E-Mail: info@mepapillibre.com (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die in § 2 beschriebenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nur an, wenn er ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter erbringt kreative und beratende Leistungen rund um den Online-Business-Auftritt, insbesondere:

• Entwicklung vollständiger visueller Markenidentitäten (Done-for-You Brand Identity)
• Erstellung individueller Social-Media-Vorlagenpakete
• Entwicklung von Corporate-Design- und Rebranding-Konzepten
• Webdesign mit technischer Umsetzung
• Gestaltung von Business-Grafiken (Flyer, Freebies / Lead-Magnete, Reports, Workbooks, E-Books)
• Auftrittsanalysen und strategische Markenpräsenz-Beratung
• Positionierungsberatung sowie strategische Textarbeit (z. B. Website-Texte, Angebotstexte, Content-Strategie)
• Ergänzende digitale Produkte und Onlinekurse als optionale Erweiterung des Leistungsangebots

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

§ 3 Leistungserbringung

Digitale Inhalte werden spätestens 24 Stunden nach Zahlung automatisch freigeschaltet. Für alle übrigen Design- und Beratungsleistungen beginnt die Projektarbeit zu dem im Angebot oder in der Auftragsbestätigung verbindlich festgelegten Projektstarttermin, frühestens jedoch nach vollständiger Zahlung und vollständiger Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden gemäß § 4.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, mit der Leistungserbringung zu beginnen, solange erforderliche Mitwirkungen des Kunden nicht vollständig vorliegen. Liegen erforderliche Mitwirkungen des Kunden nicht rechtzeitig vor, ist der Anbieter nicht verpflichtet, den ursprünglich vereinbarten Projektstart oder Projektzeitraum einzuhalten. Der Anbieter kann den Projektstart nach eigener Kapazität neu bestimmen. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen einer hierdurch entstehenden Verschiebung sind ausgeschlossen. Verzögerungen auf Kundenseite begründen keinen Verzug des Anbieters.

Der reguläre Stundensatz des Anbieters beträgt 100 € netto. Im Projektpreis inbegriffen ist eine Korrekturrunde, sofern der Änderungsaufwand insgesamt 30 Minuten nicht überschreitet. Jede weitere Korrekturrunde sowie jede darüber hinausgehende Änderung oder Mehrarbeit wird nach Aufwand zu 100 € netto pro Stunde berechnet.

Digitale Inhalte stellt der Anbieter per Download-Link, innerhalb eines Mitgliederbereichs oder per E-Mail bereit.

§ 4 Mitwirkungspflichten und Fristen

Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Inhalte, Informationen, Zugänge und Freigaben vollständig und in verwertbarer Form bis zu den im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im Projektablaufplan verbindlich festgelegten Terminen bereitzustellen. Diese Termine sind verbindliche Mitwirkungsfristen im Sinne des § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB.

Hält der Kunde eine verbindliche Mitwirkungsfrist nicht ein, gerät er ohne weitere Mahnung in Mitwirkungsverzug. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt:

• die Leistungserbringung auszusetzen und eingeplante Kapazitäten anderweitig zu vergeben
• eine Nachfrist von 10 Werktagen zu setzen
• nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist das Projekt einseitig zu beenden

Verzögerungen auf Kundenseite führen nicht zu einer Verschiebung vereinbarter Projektzeiträume. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, nach Eintritt des Mitwirkungsverzugs Projektressourcen für den Kunden freizuhalten.

Mit Beendigung des Projekts aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden bleibt der Vergütungsanspruch für die vereinbarte Leistung in voller Höhe bestehen. Der Anbieter muss sich lediglich dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Nichtdurchführung an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft tatsächlich erworben hat.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, nach Ablauf der Mitwirkungsfristen die ursprünglich vorgesehenen Kapazitäten erneut bereitzustellen. Eine Wiederaufnahme des Projekts erfolgt ausschließlich nach Verfügbarkeit, wird zum dann gültigen Stundensatz des Anbieters berechnet und ist mit einer Wiedereinstiegspauschale von 500 € netto verbunden.

Der Kunde versichert, dass sämtliche bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind, und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei. Haftung für Lizenzverstöße oder Urheberrechtsverletzungen, die aus vom Kunden gelieferten Inhalten entstehen, übernimmt der Anbieter nicht.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Verzug

Die Vergütung ist als Vorkasse sofort vor Projektstart fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

Akzeptierte Zahlungsarten: PayPal, SEPA-Überweisung, Kreditkarte über Ablefy sowie – ausschließlich bei 1:1-„Done-for-You"-Projekten – Zahlung auf Rechnung. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) erhoben. Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich die gesetzliche Verzugspauschale von 40 € gemäß § 288 Abs. 5 BGB; Kaufleute schulden darüber hinaus den gesetzlichen Fälligkeitszins nach § 353 HGB. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

§ 6 Gewährleistung

Für Beratungs- und sonstige Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Markenpräsenz und Online-Business-Auftritt, wird kein Werkerfolg geschuldet. Gewährleistungsrechte entstehen nur, soweit nach Werkvertragsrecht ein konkreter Erfolg geschuldet ist (beispielsweise bei der Erstellung von Websites, Instagram-Auftritten, Vorlagen, Freebies / Lead-Magneten, Reports, Flyern, Präsentationen, Onlinekursen, Workbooks, E-Books oder Logos).

Liegt ein objektiver Mangel vor, hat der Anbieter einmal das Recht zur Nachbesserung. Die Nachbesserung umfasst geringfügige Anpassungen wie den Austausch einzelner Bilder, Farb- oder Schriftänderungen oder kleinere Textkorrekturen. Ein vollständiges Neu- oder Umdesign ist nicht geschuldet. Soweit der Mangel nur mit einem erheblich darüber hinausgehenden Aufwand behebbar ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit diese nicht wirksam eingeschränkt wurden.

Design ist eine kreative Leistung; die Beurteilung des Ergebnisses unterliegt naturgemäß subjektiven Vorlieben. Ein fehlendes Gefallen des Designs stellt keinen Mangel dar und löst keinen Nachbesserungsanspruch aus.

Der Anbieter setzt bei der Leistungserbringung teilweise KI-gestützte Werkzeuge ein (z. B. zur Texterstellung, Konzeption oder Bildgenerierung). Dies ist Bestandteil des professionellen Arbeitsprozesses. Der Anbieter weist darauf hin, dass bei der Nutzung KI-gestützter Werkzeuge rechtliche Unsicherheiten, insbesondere im Bereich Urheber- und Nutzungsrechte, bestehen können. Eine abschließende rechtliche Prüfung der gelieferten Inhalte erfolgt nicht. Der Kunde ist daher verpflichtet, die gelieferten Arbeitsergebnisse vor gewerblicher Nutzung eigenverantwortlich auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu prüfen.

Leistungen im Bereich Positionierung, Textstrategie und Markenpräsenz sind Dienstleistungen im Sinne des § 611 BGB; es wird sorgfältige Bearbeitung geschuldet, kein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Aussagen des Anbieters in Angeboten, Marketingmaterialien oder Verkaufsgesprächen über mögliche Wirkungen einer professionellen Markenpräsenz – etwa auf Sichtbarkeit, Anfragequantität oder Angebotswahrnehmung – stellen Einschätzungen auf Basis unternehmerischer Erfahrung dar, keine verbindlichen Zusagen oder Erfolgsversprechen. Ob und in welchem Umfang sich Investitionen in den Außenauftritt wirtschaftlich auswirken, hängt von einer Vielzahl externer Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

Nach Übergabe des Designs haftet der Anbieter nicht für Verzeichnungen, Verschiebungen, verzerrte Anordnungen oder sonstige Darstellungsfehler, die dadurch entstehen, dass der Kunde die Dateien selbst weiterbearbeitet, in andere Programme importiert, Schriftarten austauscht oder Seiteneinstellungen verändert. Eine Gewährleistung für vom Kunden nachträglich veränderte Dateien ist ausgeschlossen.

Folgeregelung bei fehlgeschlagener Nachbesserung: Eine Nachbesserung gilt als fehlgeschlagen, wenn der gerügte objektive Mangel nach Durchführung der Nachbesserungsmaßnahme weiterbesteht. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Werklohn maximal um 5 % zu mindern. Rücktritt vom Vertrag, Minderung über 5 % hinaus sowie weitere unentgeltliche Nachbesserungen sind ausgeschlossen.

Weitergehende Schadensersatzansprüche sind im B2B-Verhältnis ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder aus dem Produkthaftungsgesetz sind betroffen.

Kaufleute haben die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB zu beachten; unterlassen sie die dort geforderte Rüge, gilt die Leistung als genehmigt.

§ 7 Haftung und Verjährung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine Erfolgsgarantie – insbesondere hinsichtlich Umsatz-, Reichweiten- oder Follower-Steigerungen – wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Ebenso haftet der Anbieter nicht für das Ausbleiben spezifischer wirtschaftlicher oder messbarer Resultate (z. B. Umsatzsteigerungen, Kundengewinne, Conversion-Raten, Anfragensteigerungen oder Veränderungen in der Marktwahrnehmung), gleich aus welchem Rechtsgrund; diese Haftungsbeschränkung gilt für sämtliche Dienstleistungen des Anbieters, einschließlich digitaler Produkte, persönlicher Beratung, Positionierungsarbeit, Texterstellung und Designleistungen.

Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind.

§ 8 Terminabsagen und pauschalierter Schadensersatz

Für Design- oder Beratungsprojekte gelten folgende Stornofristen ab dem vereinbarten Projektstart:

• Absage mehr als 21 Werktage vor Start: kostenfrei
• Absage 21 bis 15 Werktage vor Start: 30 % des Nettoprojektpreises
• Absage 14 bis 8 Werktage vor Start: 50 % des Nettoprojektpreises
• Absage 7 Werktage oder weniger vor Start: 80 % des Nettoprojektpreises
• Absage am Starttag oder danach: 100 % des Nettoprojektpreises, da die vereinbarte Kapazität vollständig vorgehalten wurde

Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als die jeweilige Pauschale entstanden ist.

Wird ein Projekt mit einer Vorlaufzeit von weniger als 7 Werktagen gebucht, entfällt das kostenfreie Rücktrittsrecht vollständig. Bei Absage werden 80 % des Nettoprojektpreises fällig; bei Absage am Starttag oder danach 100 %.

Bezahlte Einzel-Calls können bis spätestens 24 Stunden vor Beginn kostenfrei abgesagt werden. Bei Absagen innerhalb von 24 Stunden vor Beginn oder bei Nichterscheinen wird der vollständige Call-Preis berechnet.

Die Regelungen über die einseitige Projektbeendigung durch den Anbieter bei Mitwirkungsverzug gemäß § 4 bleiben von dieser Stornoregelung unberührt.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Bei einmaligen Projekten endet der Vertrag mit vollständiger Leistungserbringung.

Für fortlaufende Leistungen (Abonnements) gilt eine Mindestvertragslaufzeit von drei Monaten. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere drei Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf der laufenden Periode schriftlich gekündigt wird.

Eine ordentliche Kündigung während der Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Änderungsvorbehalt

Der Anbieter ist berechtigt, geringfügige Änderungen oder Weiterentwicklungen an den vereinbarten Leistungen vorzunehmen, sofern dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 11 Referenznennung

Der Anbieter ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden sowie die im Rahmen des Projekts erbrachten Leistungen als Referenz auf der eigenen Website und in Präsentationen zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 12 Nutzungsrechte

Die Einräumung von Nutzungsrechten an den Arbeitsergebnissen erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. Bis dahin verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter.

Der Kunde ist allein verantwortlich für die rechtmäßige Nutzung aller Inhalte, die in vom Anbieter bereitgestellte Vorlagen eingefügt werden, einschließlich – aber nicht beschränkt auf – Bilder, Texte und Designelemente, die durch Tools wie Canva, DALL·E, MidJourney, ChatGPT, PhotoAI oder andere ähnliche Dienste generiert oder bearbeitet wurden. Der Kunde verpflichtet sich, die Lizenz- und Nutzungsbedingungen der verwendeten Tools sowie aller Drittanbieter zu prüfen und sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Rechte zur Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung dieser Inhalte verfügt. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Lizenzverstöße, Urheberrechtsverletzungen oder sonstige rechtliche Probleme, die aus der Verwendung solcher – einschließlich KI-generierter – Inhalte entstehen können.

§ 13 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen auch nach Vertragsende geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben, ausgenommen solcher Informationen, die allgemein zugänglich oder bereits bekannt sind.

§ 14 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 15 Preisanpassung bei Dauerverträgen

Erhöhen sich nachweislich Personal-, Lizenz- oder Fremdkosten, ist der Anbieter berechtigt, die Preise bei Dauerverträgen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen anzupassen. Im Fall einer Preiserhöhung hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung.

§ 16 Abtretungsverbot

Die Abtretung von Ansprüchen aus diesem Vertrag durch den Kunden ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Geldforderungen im Sinne des § 354a HGB.

§ 17 Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte

Widerrufsrecht: Sofern der Kunde Verbraucher ist, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Widerrufsfrist: Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Ausübung: Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (Mepapillibre, Inhaberin Vivien Beck, Am Ammelgraben 17a, 63934 Röllbach, E-Mail: info@mepapillibre.com, Tel. 01523 8926371) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über seinen Entschluss informieren; zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden alle Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung erstattet; es wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.

§ 18 Keine Fernunterricht-Pflicht / Keine ZFU-Pflicht

Die vom Anbieter angebotenen Leistungen – insbesondere Done-for-You Designleistungen, Auftrittsanalysen und strategische Beratung – sind nicht nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) genehmigungspflichtig. Sie stellen keine systematische, schulmäßige Wissensvermittlung mit Lernerfolgskontrolle dar, sondern individuelle, beratende und kreativ-operative Dienstleistungen, bei denen die persönliche Begleitung des Kunden und die konkrete Umsetzung im Vordergrund stehen. Es werden weder Prüfungen abgehalten noch Zertifikate ausgestellt. Soweit der Anbieter digitale Produkte oder Onlinekurse anbietet, überwiegt der operative Nutzungscharakter gegenüber einem Lehrcharakter; eine Einordnung als Fernunterricht entspricht nicht dem Parteiwillen.

§ 19 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Leistungs- und Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Anbieters (Am Ammelgraben 17a, 63934 Röllbach; E-Mail: info@mepapillibre.com). Gerichtsstand ist – ausschließlich für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches – der Geschäftssitz des Anbieters. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform; mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.